PA2014/15/IS/160

Titel	Sitzung: 160 Ausschuss: Inneres und Sport Datum: 20.06.2007 Wahlperiode: 15 Enthält u. a.: Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung mit der Tagesordnung 1. Präsentation und Übergabe des Zwischenberichts zum Modellkommunen-Gesetz durch Vertreter der Modellkommunen und der wissenschaftlichen Begleitung 2a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3435 b) Rettungsdienstgesetz nachbessern! Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3464 Zweiter Beratungsdurchgang und Beschluss 3a) Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation des Verfassungsschutzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3785 b) Eigenständigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz hat sich bewährt! Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3463 c) Ministerpräsident muss Umorganisation im Innenministerium stoppen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache 15/3456 Beratung und Beschluss 4. Informationsfahrt des Ausschusses nach Wiesbaden, Bonn, Köln und Düsseldorf
Laufzeit	13.06.2007-04.09.2007

Titel

Sitzung: 160 Ausschuss: Inneres und Sport Datum: 20.06.2007 Wahlperiode: 15 Enthält u. a.: Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung mit der Tagesordnung 1. Präsentation und Übergabe des Zwischenberichts zum Modellkommunen-Gesetz durch Vertreter der Modellkommunen und der wissenschaftlichen Begleitung 2a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3435 b) Rettungsdienstgesetz nachbessern! Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3464 Zweiter Beratungsdurchgang und Beschluss 3a) Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation des Verfassungsschutzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/3785 b) Eigenständigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz hat sich bewährt! Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3463 c) Ministerpräsident muss Umorganisation im Innenministerium stoppen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache 15/3456 Beratung und Beschluss 4. Informationsfahrt des Ausschusses nach Wiesbaden, Bonn, Köln und Düsseldorf

Laufzeit

13.06.2007-04.09.2007

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